- Bundesrat eröffnet Vernehmlassung zur Vereinfachung der ISOS-Anwendungby Der Schweizerische Bundesrat on February 11, 2026 at 12:00 am
An seiner Sitzung vom 11. Februar 2026 hat der Bundesrat die Vernehmlassung zur Änderung der Verordnung über das Bundesinventar der schützenswerten Ortsbilder der Schweiz (VISOS) und der Raumplanungsverordnung (RPV) eröffnet. Mit den Anpassungen soll die Behandlung von zahlreichen Planungs- und Bauvorhaben vereinfacht und beschleunigt werden. Die Vernehmlassung dauert bis am 18. Mai.
- Abstimmungsvorlagen für den 14. Juni 2026by Der Schweizerische Bundesrat on February 11, 2026 at 12:00 am
Der Bundesrat hat entschieden, am 14. Juni 2026 zwei Vorlagen zur Abstimmung zu bringen.
- Bundesrat genehmigt internationales Übungsprogramm der Armee 2026by Der Schweizerische Bundesrat on February 11, 2026 at 12:00 am
An seiner Sitzung vom 11. Februar 2026 hat der Bundesrat das Übungsprogramm für die internationale militärische Ausbildungszusammenarbeit 2026 genehmigt. Das Programm enthält Übungen im Rahmen der Partnerschaft für den Frieden sowie Übungen, die nicht bereits durch bilaterale Rahmenausbildungsabkommen gedeckt sind.
- Fernmeldeüberwachung und mitwirkungspflichtige Unternehmen: Bundesrat nimmt Ergebnis des Vernehmlassungsverfahrens zur Kenntnisby Der Schweizerische Bundesrat on February 11, 2026 at 12:00 am
Der Bundesrat hat am 11. Februar 2026 den Ergebnisbericht zum Vernehmlassungsverfahren über die Teilrevisionen zweier Ausführungserlasse zur Überwachung des Post- und Fernmeldeverkehrs (VÜPF, VD-ÜPF) zur Kenntnis genommen. Ein externes Unternehmen führt derzeit eine Regulierungsfolgenabschätzung (RFA) durch. Eine zweite Vernehmlassung ist geplant.
- Neue Eidgenössische Anleihenby Eidgenössische Finanzverwaltung on February 10, 2026 at 12:00 am
Die Schweizerische Eidgenossenschaft legt am 11.02.2026 zwei Anleihen zur öffentlichen Zeichnung im Auktionsverfahren auf: 0.50%, Laufzeit 27.06.2032 (Aufstockung) und 0.50%, Laufzeit 28.05.2040 (Aufstockung).
